Demokratie ist nicht immer ganz einfach

In Allschwil sagt der Einwohnerrat dem Gemeinderat, was er tun oder lassen soll. Dafür findet etwa einmal monatlich eine gemeinsame Sitzung statt. Sie ist öffentlich!

Einwohnerratsmitglieder können mit Postulaten oder Motionen die Interessen der Bevölkerung einbringen. Zudem ist es möglich, vom Gemeinderat mit Interpellationen sachgerechte Auskünfte zu bestimmten Anliegen zu erfragen. Diese parlamentarischen Instrumente können aber nur dann wirksam werden, wenn eine Mehrheit im Einwohnerrat es will: Wählen Sie uns dafür mit der Grünen Liste 7!

Stimmberechtigte können sich auch direkt an der Gemeinde-Politik beteiligen. Mit einer Initiative lässt sich ein Vorhaben bestärken, das beim Einwohner- und Gemeinderat zu wenig Beachtung findet. Mit einem Referendum kann ein Parlamentsbeschluss in Frage gestellt werden, weil er nicht den Bedürfnissen entspricht. Wer als Laie diese Instrumente der Basis-Demokratie nutzen will, sieht sich gemäss meinen Erfahrungen mit vielen Fragen konfrontiert: Wie viele Unterschriften braucht es? Welche Frist ist zu beachten? Gibt es Formulare? Wo sind diese erhältlich? Wie geht man genau vor? Für unsere Demokratie wäre es nützlich, wenn die Gemeinde dieses Know-how mit einem niederschwellig zugänglichen ‚Weiterbildungs‘-Angebot vermitteln würde.

AWB vom 17.01.2020

Telefon: 061 411 32 84

Einwohnerratskandidatin Grüne Liste 7