Mit den Grünen unterwegs zu einer andern Politik
Es stimmt: Maya Graf ist nicht nur für’s Klima prima. Wir haben ihre Wahl nach besten Kräften unterstützt, weil wir Maya in diversen Sachfragen als fachkompetent kennen. Sie politisiert mutig und achtsam konsequent. Wir erleben Maya Graf sowohl als profiliert wie auch als dialogbereit und offen für Lösungen, die bestmöglich alle Menschen und ihre Lebensräume umfassen. Als Allschwller freut es mich natürlich ganz besonders, dass unsere grüne Kollegin in unserer Gemeinde überdurchschnittlich viele Stimmen für ihre Wahl als erste Ständerätin des Baselbiets bekommen hat. Ihre Wählerinnen und Wähler sowie die Grünen selber haben aktuell schon enorm und sensationell viel in Bewegung gebracht. Als nächstes zittern die Bundesratswahlen auf der Schwelle. Dabei geht es einmal mehr vordergründig um die Zauberformel und um Zahlen. Sie sind aber in Tat und Wahrheit nicht das Problem. CVP, FDP und SVP haben entschieden, bei den Bundesratswahlen das Schach der machthierarchisch organisierten Parteiendemokratie zu spielen. Wo die Mehrheit immer recht hat … und das auch dann, wenn es nicht das Richtige ist. Mit diesem Paradox muss rechnen, wer im bestehenden Rahmen Politik machen will. Eine solche Art von Demokratie ist aber kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche. Sie ist in Sachfragen zum Scheitern verurteilt. Weil mit der stupiden Macht der Mehrheit die Chancen und die Herausforderungen von Vielfalt nicht friedensbildend kokreativ und für alle konstruktiv gewinnbringend genutzt bzw. gemeistert werden können. Die anstehenden Bundesratswahlen sind in diesem Sinne nur die Spitze vom Eisberg einer Macht-Schach-Demokratie, der es in der altgewohnten Art nicht mehr gelingen kann, in Sachfragen für alle nachhaltig zukunftsfähige Lösungen zu generieren.
AWB vom 29.11.2019